Rechtsprechung
| LG Berlin, 18.03.2020 - 64 S 103/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Finanzieller Härteeinwand gegen Mieterhöhung bei zeitnahem Pensionseintritt
- Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Kurzinformation)
Modernisierung
Verfahrensgang
- AG Berlin-Charlottenburg - 203 C 312/18
- LG Berlin, 18.03.2020 - 64 S 103/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 10.12.2013 - VIII ZR 174/13
Wohnraummiete: Vom Vermieter beabsichtigte Modernisierungsmaßnahmen als nicht zu …
Auszug aus LG Berlin, 18.03.2020 - 64 S 103/19
Es ist vielmehr auf die konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles abzustellen, wobei neben den modernisierungsbedingten finanziellen Belastungen des Mieters auch das Maß der durch die Modernisierung geschaffenen Komfortverbesserung zu berücksichtigen ist (vgl. BGH, Hinweisbeschluss vom 10.12.2013 - VIII ZR 174/13, NJW-RR 2014, 396 [beck]). - LG Berlin, 17.10.2018 - 65 S 105/18
Mietrecht: Mieterhöhung nach energetischer Modernisierung einer Wohnung; …
Auszug aus LG Berlin, 18.03.2020 - 64 S 103/19
b) Für die Beurteilung des Härteeinwands ist maßgeblich, welche Tatsachen im Zeitpunkt des Zugangs der Mieterhöhungserklärung feststehen und rechtzeitig mit dem Härteeinwand geltend gemacht werden (vgl. Landgericht Berlin, Urteil vom 17.10.2018 - 65 S 105/18, GE 2019, 389 [beck]). - BGH, 10.07.1991 - IV ZR 155/90
Bedingungsgemäße Beweiserleichterungen der Versicherungsvertragsparteien in der …
Auszug aus LG Berlin, 18.03.2020 - 64 S 103/19
Nach § 319 Abs. 1 ZPO ist sie vom Gericht, auch von dem mit der Sache befassten Rechtsmittelgericht, jederzeit und von Amts wegen zu berichtigen (vgl. BGH, Urteil vom 10.07.1991 - IV ZR 155/90, NJW-RR 1991, 1278 [beck]). - LG Berlin, 21.11.1996 - 62 S 197/96
Auszug aus LG Berlin, 18.03.2020 - 64 S 103/19
Um den Einbau eines Fahrstuhls als Modernisierungsmaßnahme zu qualifizieren, muss durch diesen keine Barrierefreiheit erzielt werden (vgl. Landgericht Berlin, Urteil vom 21.11.1996 - 62 S 197/96, NJWE-MietR 1997, 145 [beck]).